Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Zuletzt geändert: 05.06.2018
1. Allgemeines
(1) Die Frank Zuckle Lehrermedien, Paul-Ehrlich-Straße 42, 97218 Gerbrunn, betreiben den Telemediendienst www.lehrermaterial.de (im Folgenden: Lehrermaterial.de). Lehrermaterial.de veröffentlicht über seine Website Unterrichtsmaterialien, die ihm seine Vertragspartner aufgrund einer Teilnahmevereinbarung gegen eine Umsatzbeteiligung überlassen. Interessenten, die diese Unterrichtsmaterialien nutzen wollen, überträgt der Telemediendienst nach Abschluss einer Teilnahmevereinbarung das Recht, diese Materialien gegen Entgelt zu nutzen. Die Teilnehmer, die Unterrichtsmaterialien zur Verfügung gestellt haben, werden am Umsatz beteiligt.
(2) Diese AGB gelten ergänzend für alle Verträge über die Dienstleistungen und Produkte, die Lehrermaterial.de dem Teilnehmer aufgrund der nachfolgenden Bestimmungen und Leistungsbeschreibungen über seine Website sowie alle dazugehörenden Subdomains anbietet.
(3) Lehrermaterial.de behält sich das Recht vor, die vorliegenden AGB zu ändern. Änderungen werden dem Teilnehmer in elektronischer Form per E-Mail bekannt gegeben. Ändert Lehrermaterial.de die AGB zu Ungunsten des Teilnehmers, kann dieser seine Teilnahmevereinbarung kündigen. Lehrermaterial.de weist den Teilnehmer auf dieses Kündigungsrecht hin.
(4) Die Teilnahmevereinbarung kommt zustande, wenn Lehrermaterial.de die Registrierung des Teilnehmers durch Freischaltung seiner Zugangsdaten annimmt.
2. Registrierung
(1) Die Teilnahmevereinbarung kommt dadurch zustande, dass der Teilnehmer seine einmalige und kostenfreie Registrierung beantragt, Lehrermaterial.de den Teilnehmer registriert und ihn anschließend freischaltet.
(2) Natürliche Personen werden als Teilnehmer nur akzeptiert, wenn sie unbeschränkt geschäftsfähig sind.
(3) Die Registrierung setzt voraus, dass der Teilnehmer die geforderten persönlichen Daten eingibt und einen personengebundenen Nutzernamen und Passwort auswählt. Der Teilnehmer trägt Sorge für die vollständige und korrekte Angabe dieser Daten und verpflichtet sich, diese über die Website von Lehrermaterial.de aktuell zu halten.
(4) Lehrermaterial.de bestätigt die Registrierung auf elektronischem Weg.
(5) Lehrermaterial.de behält sich das Recht vor, die Registrierung eines Teilnehmers nicht anzunehmen.
3. Pflichten und Obliegenheiten des Teilnehmers
(1) Der Teilnehmer ist für die richtige Eingabe seiner Daten, die für das Zustandekommen der Teilnahmevereinbarung oder die Inanspruchnahme von Leistungen erforderlich sind, selbst verantwortlich. Der Teilnehmer verpflichtet sich, Änderungen dieser Daten unverzüglich online vorzunehmen oder Lehrermaterial.de schriftlich mitzuteilen.
(2) Nutzername und Passwort des Teilnehmers sind nicht übertragbar und vor dem Zugriff durch Dritte zu schützen. Der Teilnehmer hat die Pflicht, Lehrermaterial.de bei einem Verdacht der missbräuchlichen Nutzung unverzüglich zu unterrichten.
(3) Der Teilnehmer verpflichtet sich, die Leistungen von Lehrermaterial.de nicht rechtsmissbräuchlich zu nutzen und die gesetzlichen Regelungen sowie die Rechte Dritter zu beachten.
(4) Bei Verstößen gegen die oben genannten Pflichten ist Lehrermaterial.de berechtigt, die Teilnahmevereinbarung auszusetzen oder zu kündigen.
4. Verwertung von Nutzungsrechten (Upload)
(1) Lehrermaterial.de bietet dem Teilnehmer die Möglichkeit, schulische Unterrichtsmaterialien über seine Website in Form elektronischer Dateien (im Folgenden "Online-Produkte" genannt) zu veröffentlichen und die Nutzungsrechte daran entgeltlich zu verwerten.
(2) Die Übermittlung von Online-Produkten erfolgt auf dem Weg der elektronischen Datenübertragung (Upload) über die Website von Lehrermaterial.de.
(3) Der Teilnehmer räumt Lehrermaterial.de mit der Übermittlung eines Online-Produktes das Recht ein, das Online-Produkt im Internet zu veröffentlichen und das Nutzungsrecht daran entgeltlich auf andere Teilnehmer von Lehrermaterial.de zu übertragen. Die Rechtsübertragung gilt zeitlich befristet für die Dauer der Teilnahmevereinbarung.
(4) Für die Übertragung der Nutzungsrechte erhält der verwertende Teilnehmer eine Umsatzbeteiligung von Lehrermaterial.de, deren Höhe 30 v.H. des erzielten Nutzungsentgelts beträgt. Eine Änderung dieser Umsatzbeteiligung ist nur für die Zukunft möglich.
(5) Die erzielten Umsatzbeteiligungen des anbietenden Teilnehmers an nicht stornierten Umsätzen werden nach Ablauf eines Kalenderquartals spätestens bis zum 20.Tag des folgenden Kalenderquartals von Lehrermaterial.de abgerechnet und an den Teilnehmer ausgezahlt.
(6) Der Teilnehmer behält die Urheber- und anderen verwandten Schutzrechte an den veröffentlichten Online-Produkten. Soweit der Gestaltung der Online-Produkte auch Software und Datenbanken von Lehrermaterial.de zu Grunde liegen, bleiben deren Rechte hiervon unberührt.
(7) Der Teilnehmer sichert zu, dass seine über Lehrermaterial.de veröffentlichten Online-Produkte frei von Urheber- und anderen verwandten Schutzrechten Dritter sind.
5. Erwerb von Nutzungsrechten (Download)
(1) Lehrermaterial.de bietet dem Teilnehmer die Möglichkeit, selbst die Nutzungsrechte an veröffentlichten Online-Produkten anderer Teilnehmer zu erwerben.
(2) Die auf der Website von Lehrermaterial.de aufrufbaren Online-Produkte stellen noch kein Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar, sondern lediglich eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung.
(3) Der Teilnehmer sendet seine Bestellung an Lehrermaterial.de durch Anklicken eines deutlich hervorgehobenen Buttons "Jetzt kaufen" und erklärt damit verbindlich, die Nutzungsrechte an dem neben dem Button stehenden Online-Produkt erwerben zu wollen.
(4) Lehrermaterial.de nimmt das Angebot des Teilnehmers auf Abschluss eines Vertrages durch die Bereitstellung des bestellten Online-Produktes zum Download an.
(5) Der entgeltliche Abruf eines Online-Produktes berechtigt den Teilnehmer, dieses für private Zwecke zu nutzen und auf seinen Rechner zu übertragen.
(6) Eine Nutzung des abgerufenen Online-Produktes ist ausschließlich für den eigenen Gebrauch zulässig. Die weitergehende Nutzung ist erst nach der vorherigen, schriftlichen Zustimmung durch den anbietenden Teilnehmer sowie Lehrermaterial.de zulässig.
6. Widerrufsrecht
Ist der Teilnehmer Verbraucher gemäß § 13 BGB, d.h. eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, hat er ein gesetzliches Widerrufsrecht. Dessen Voraussetzungen und Rechtsfolgen ergeben sich aus der nachstehenden Widerrufsbelehrung.
Widerrufsbelehrung
(1) Widerrufsrecht - Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Frank Zuckle Lehrermedien, Paul-Ehrlich-Straße 42, 97218 Gerbrunn, Telefon: +49 931 465217-17, Fax: +49 931 465217-16, E-Mail: info[at]lehrermaterial.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
(2) Folgen des Widerrufs - Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
(3) Erlöschen des Widerrufsrechts - Ihr Widerrufsrecht erlischt, sobald wir mit der Ausführung des Vertrags begonnen haben, vorausgesetzt, dass Sie ausdrücklich zugestimmt haben, dass wir mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnen, und Sie Ihre Kenntnis davon bestätigt haben, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags Ihr Widerrufsrecht verlieren.
7. Preise und Zahlungsbedingungen
(1) Soweit nicht anders vereinbart, gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses maßgebenden und auf der Website von Lehrermaterial.de genannten Preise.
(2) Alle auf der Website von Lehrermaterial.de angegebenen Preise sind Gesamtpreise. Versandkosten fallen nicht an. Gemäß § 19 UstG wird keine Umsatzsteuer erhoben oder ausgewiesen.
(3) Der Teilnehmer hat die Auswahl zwischen den im Rahmen des Bestellvorgangs angebotenen Zahlungsarten. Lehrermaterial.de behält sich das Recht vor, im Einzelfall bestimmte Zahlungsarten auszuschließen.
(4) Die Übertragung der Nutzungsrechte auf den Teilnehmer erfolgt unter dem Vorbehalt der vollständigen Begleichung aller aus der Bestellung bestehenden Ansprüche.
8. Haftung
(1) Der Teilnehmer haftet bei einer von ihm zu vertretenden Verletzung von Rechten Dritter diesen gegenüber selbst und unmittelbar. Bei begründeten Ansprüchen Dritter verpflichtet sich der Teilnehmer, Lehrermaterial.de von diesen Ansprüchen freizustellen. Dies gilt nicht, sofern der Teilnehmer die schadensursächliche Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat.
(2) Lehrermaterial.de haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden, wenn eine von Lehrermaterial.de zu vertretende Pflichtverletzung auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Soweit die von Lehrermaterial.de zu vertretende Pflichtverletzung auf einfacher Fahrlässigkeit beruht und eine vertragswesentliche Pflicht schuldhaft verletzt ist, ist die Schadensersatzhaftung durch Lehrermaterial.de auf den Schaden beschränkt, der bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbar war.
(3) Die Haftung für Personenschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
9. Vertragslaufzeit, Kündigung
(1) Die Teilnahmevereinbarung gilt vorbehaltlich gesonderter Regelungen für unbestimmte Zeit.
(2) Eine Kündigung des Teilnehmers muss Lehrermaterial.de mindestens zehn Werktage vor ihrer Wirksamwerdung schriftlich oder als E-Mail zugehen.
(3) Lehrermaterial.de behält sich das Recht einer Kündigung aus wichtigem Grund vor. Dieses Recht ist vor allem dann gegeben, wenn der Teilnehmer nach seiner Abmahnung wiederholt gegen wesentliche Bestimmungen dieser AGB verstößt. Eine Kündigung muss dem Teilnehmer schriftlich oder als E-Mail zugehen.
10. Sonstige Bestimmungen
(1) Soweit die Vertragsparteien Kaufleute sind, ist der Gerichtsstand für alle aus dieser Teilnahmevereinbarung einschließlich der AGB entstehenden Streitigkeiten Würzburg.
(2) Diese Teilnahmevereinbarung einschließlich der AGB unterliegt dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.