Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) Lehrermaterial.de
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Präambel
Die Frank Zuckle Lehrermedien, Schlehenweg 30, 97076 Würzburg, betreibt den Teledienst Lehrermaterial.de. Der Teledienst
Lehrermaterial.de veröffentlicht über seine Websites Unterrichtsmaterialien, die ihm seine Vertragspartner aufgrund einer
Teilnahmevereinbarung gegen eine Umsatzbeteiligung überlassen. Interessenten, die diese Unterrichtsmaterialien nutzen wollen,
überträgt der Teledienst nach Abschluss einer Teilnahmevereinbarung das Recht, diese Materialien gegen Entgelt zu nutzen. Die
Teilnehmer, die Unterrichtsmaterialien zur Verfügung gestellt haben, werden am Umsatz beteiligt.
1. Geltung, Änderungen, Zustandekommen
(1) Diese AGB gelten ergänzend für alle Verträge über die Dienstleistungen und Produkte, die Lehrermaterial.de dem Teilnehmer
aufgrund der nachfolgenden Bestimmungen und Leistungsbeschreibun über die Websites Lehrermaterial.de, Lehrermaterial.net sowie
alle dazu gehörenden Subdomains anbietet.
(2) Lehrermaterial.de behält sich das Recht vor, die vorliegenden AGB zu ändern. Änderungen werden dem Teilnehmer in
elektronischer Form per E-Mail bekannt gegeben. Ändert Lehrermaterial.de die AGB zu Ungunsten des Teilnehmers, kann dieser
seine Teilnahmevereinbarung kündigen. Lehrermaterial.de weist den Teilnehmer auf dieses Kündigungsrecht hin.
(3) Die Teilnahmevereinbarung kommt zustande, wenn Lehrermaterial.de die Registrierung des Teilnehmers durch Freischaltung
seiner Zugangsdaten annimmt.
2. Registrierung
(1) Die Teilnahmevereinbarung kommt dadurch zustande, dass der Teilnehmer seine einmalige und kostenfreie Registrierung
beantragt, Lehrermaterial.de den Teilnehmer registriert und ihn anschließend freischaltet.
(2) Natürliche Personen werden als Teilnehmer nur akzeptiert, wenn sie unbeschränkt geschäftsfähig sind.
(3) Die Registrierung setzt voraus, dass der Teilnehmer die geforderten persönlichen Daten eingibt und einen
personengebundenen Nutzernamen und Passwort auswählt. Der Teilnehmer trägt Sorge für die vollständige und korrekte Angabe
dieser Daten und verpflichtet sich, diese über die Websites von Lehrermaterial.de aktuell zu halten.
(4) Lehrermaterial.de bestätigt die Registrierung auf elektronischem Weg.
(5) Lehrermaterial.de behält sich das Recht vor, die Registrierung eines Teilnehmers nicht anzunehmen.
3. Leistungsbeschreibung
Lehrermaterial.de bietet dem Teilnehmer die Möglichkeit, schulische Unterrichtsmaterialien über seine Websites in Form
elektronischer Dateien (im Folgenden "Online-Produkte" genannt) zu veröffentlichen, die Nutzungsrechte daran entgeltlich zu
verwerten oder selbst solche Rechte zu erwerben. Für die Übertragung der Nutzungsrechte erhält der verwertende Teilnehmer eine
Umsatzbeteiligung von Lehrermaterial.de.
Der Teilnehmer meldet sich für die Nutzung des Teledienstes dadurch an, dass er seinen Nutzernamen und sein Passwort eingibt.
Lehrermaterial.de ermöglicht dem angemeldeten Teilnehmer die Veröffentlichung seiner Online-Produkte auf dem Weg der
elektronischen Datenübertragung (Upload) sowohl über seine Websites wie auch über eine kostenlos zur Verfügung gestellte
Software. Der Erwerb von Nutzungsrechten an Online-Produkten anderer Teilnehmer erfolgt dadurch, dass der Teilnehmer auf der
Website des eingebundenen Online-Zahlungsservices PayPal einen deutlich hervorgehobenen Kauflink betätigt. Durch den Aufruf
des Links und die folgende Abrechnung des Auftrages über den Online-Zahlungsservice PayPal erhält der Teilnehmer das Recht,
die Inhalte des ausgewählten Online-Produktes auf dem Weg der elektronischen Datenübertragung (Download) auf seinem Rechner
abzulegen. Der Vertrag über die entgeltpflichtigen Leistungen zwischen dem Teilnehmer und Lehrermaterial.de kommt dadurch
zustande, dass der Teilnehmer die entsprechenden Angaben zum Angebot, Preis und Abrufdauer durch das Anklicken des Kauflinks
akzeptiert.
Lehrermaterial.de rechnet die übertragenen Nutzungsrechte über den Online-Zahlungsservice PayPal mit dem Anbieter und dem
Nutzer ab und erstellt hierüber eine elektronische Übersicht. In diesem Zusammenhang protokolliert Lehrermaterial.de die
Zugriffe des Teilnehmers auf entgeltpflichtige Leistungen, um ihm eine permanente und aktuelle Kostenkontrolle zu ermöglichen.
4. Pflichten und Obliegenheiten des Teilnehmers
(1) Der Teilnehmer ist für die richtige Eingabe seiner Daten, die für das Zustandekommen der Teilnahmevereinbarung oder die
Inanspruchnahme von Leistungen erforderlich sind, selbst verantwortlich. Der Teilnehmer verpflichtet sich, Änderungen dieser
Daten unverzüglich online vorzunehmen oder Lehrermaterial.de schriftlich mitzuteilen.
(2) Nutzername und Passwort des Teilnehmers sind nicht übertragbar und vor dem Zugriff durch Dritte zu schützen. Der
Teilnehmer hat die Pflicht, Lehrermaterial.de bei einem Verdacht der missbräuchlichen Nutzung unverzüglich zu unterrichten.
(3) Der Teilnehmer verpflichtet sich, die Leistungen von Lehrermaterial.de nicht rechtsmissbräuchlich zu nutzen und die
gesetzlichen Regelungen sowie die Rechte Dritter zu beachten.
(4) Bei Verstößen gegen die oben genannten Pflichten ist Lehrermaterial.de berechtigt, die Teilnahmevereinbarung auszusetzen
oder zu kündigen.
5. Urheber- und Nutzungsrechte
(1) Der Teilnehmer behält die Urheber- und andere verwandte Schutzrechte an den veröffentlichten Online-Produkten. Soweit der
Gestaltung der Online-Produkte auch Software und Datenbanken von Lehrermaterial.de zu Grunde liegen, bleiben deren Rechte
hiervon unberührt.
(2) Der Teilnehmer räumt Lehrermaterial.de mit der Übermittlung eines Online-Produktes das Recht ein, das Online-Produkt im
Internet zu veröffentlichen und das Nutzungsrecht daran entgeltlich auf andere Teilnehmer von Lehrermaterial.de zu übertragen.
Die Rechtsübertragung gilt zeitlich befristet für die Dauer der Teilnahmevereinbarung.
(3) Der entgeltliche Abruf eines über Lehrermaterial.de angebotenen Online-Produktes berechtigt den Teilnehmer, dieses für
private Zwecke zu nutzen und auf seinen Rechner zu übertragen.
(4) Eine Nutzung des abgerufenen Online-Produktes ist ausschließlich für den eigenen Gebrauch zulässig. Die weitergehende
Nutzung ist erst nach der vorherigen, schriftlichen Zustimmung durch den anbietenden Teilnehmer sowie Lehrermaterial.de
zulässig.
(5) Der Teilnehmer sichert zu, dass seine über Lehrermaterial.de veröffentlichten Online-Produkte frei von Urheber- und
anderen verwandten Schutzrechten Dritter sind.
6. Abrechnungsmodalitäten
(1) Lehrermaterial.de beteiligt den anbietenden Teilnehmer an den über seine Online-Produkte erzielten Umsätzen. Die Höhe der
Umsatzbeteiligung beträgt 30 v.H. des erzielten Nutzungsentgelts.
(2) Eine Änderung der unter Ziffer 6.1 genannten Umsatzbeteiligungen ist nur für die Zukunft möglich.
(3) Für den Bezug von Online-Produkten gelten die auf den Websites von Lehrermaterial.de ausgewiesenen Nutzungsentgelte. Alle
Nutzungsentgelte sind Bruttopreise einschließlich der ggf. anfallenden gesetzlichen Mehrwertsteuer und sonstiger
Preisbestandteile.
(4) Das Nutzungsentgelt und die Umsatzbeteiligung werden über den eingebundenen Online-Zahlungsservice PayPal abgerechnet.
Dessen Geschäftsbedingungen und das Abrechnungsverfahren werden Bestandteile der Vereinbarungen über das Angebot von
Unterrichtsmaterialien und den Erwerb von Nutzungsrechten.
(5) Die Umsatzbeteiligungen der Anbieter an nicht stornierten Umsätzen werden nach Ablauf eines Kalenderquartals spätestens
bis zum 20.Tag des folgenden Kalenderquartals abgerechnet und über den Online-Zahlungsservice PayPal überwiesen. Übersteigen
die Umsatzbeteiligungen der Anbieter einen Betrag von EUR 5,00, erfolgt eine Abrechnung und Überweisung sofort.
7. Widerrufsbelehrung
(1) Widerrufsrecht - Der Teilnehmer kann seine Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in
Textform widerrufen. Die Frist beginnt frühestens mit dem Erhalt dieser Belehrung. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die
rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an die Frank Zuckle Lehrermedien, Schlehenweg 30, 97076
Würzburg oder per E-Mail an info@lehrermaterial.de.
(2) Widerrufsfolgen - Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseitigen Leistungen zurückzugewähren. Kann der
Teilnehmer die von Lehrermaterial.de empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand
zurückgewähren, ist er verpflichtet, Lehrermaterial.de ggf. Wertersatz zu leisten. Im Übrigen kann der Teilnehmer eine
Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Sache nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren
Wert beeinträchtigt.
(3) Besondere Hinweise - Das Widerrufsrecht des Teilnehmers erlischt vorzeitig, wenn Lehrermaterial.de mit der
Ausführung der Leistung mit der ausdrücklichen Zustimmung des Teilnehmers vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen hat oder der
Teilnehmer diese selbst veranlasst hat (z.B. durch Download etc.).
8. Haftung
(1) Der Teilnehmer haftet bei einer von ihm zu vertretenden Verletzung von Rechten Dritter diesen gegenüber selbst und
unmittelbar. Bei begründeten Ansprüchen Dritter verpflichtet sich der Teilnehmer, Lehrermaterial.de von diesen Ansprüchen
freizustellen. Dies gilt nicht, sofern der Teilnehmer die schadensursächliche Pflichtverletzung nicht zu vertreten hat.
(2) Lehrermaterial.de haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen für Schäden, wenn eine von Lehrermaterial.de zu vertretende
Pflichtverletzung auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Soweit die von Lehrermaterial.de zu vertretende
Pflichtverletzung auf einfacher Fahrlässigkeit beruht und eine vertragswesentliche Pflicht schuldhaft verletzt ist, ist die
Schadensersatzhaftung durch Lehrermaterial.de auf den Schaden beschränkt, der bei Vertragsschluss typischerweise vorhersehbar
war.
(3) Die Haftung für Personenschäden und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.
9. Datenschutz
(1) Lehrermaterial.de behandelt erhobene Daten in Übereinstimmung mit den Gesetzen des Datenschutzes und unter Wahrung des
Datengeheimnisses.
(2) Lehrermaterial.de erhebt, verarbeitet, speichert und nutzt personenbezogene Daten des Teilnehmers ohne dessen
weitergehende Einwilligung nur, soweit sie für die Vertragsbegründung und -abwicklung sowie zu Abrechnungszwecken erforderlich
sind. In der Regel sind davon Name, Anschrift, E-Mail-Adresse und die Zugangskennungen des Teilnehmers umfasst.
(3) Lehrermaterial.de erhebt, verarbeitet, speichert und verwendet Nutzungsdaten des Teilnehmers wie z.B. Angaben über Beginn,
Ende und Umfang einer Nutzung nur, soweit dies erforderlich ist, um die Inanspruchnahme des Dienstes zu ermöglichen und
abzurechnen.
(4) Der Teilnehmer hat jederzeit das Recht, seine Einwilligung zur Datenverwendung teilweise oder vollständig mit Wirkung für
die Zukunft zu widerrufen. In diesem Fall löscht Lehrermaterial.de dessen Daten insgesamt. Ausgenommen sind Daten zum Zweck
der Abrechnung und Buchhaltung.
10. Vertragslaufzeit, Kündigung
(1) Die Teilnahmevereinbarung gilt vorbehaltlich gesonderter Regelungen für unbestimmte Zeit.
(2) Eine Kündigung des Teilnehmers muss Lehrermaterial.de mindestens zehn Werktage vor ihrer Wirksamwerdung schriftlich oder
als E-Mail zugehen.
(3) Lehrermaterial.de behält sich das Recht einer Kündigung aus wichtigem Grund vor. Dieses Recht ist vor allem dann gegeben,
wenn der Teilnehmer nach seiner Abmahnung wiederholt gegen wesentliche Bestimmungen dieser AGB verstößt. Eine Kündigung muss
dem Teilnehmer schriftlich oder als E-Mail zugehen.
11. Sonstige Bestimmungen
(1) Soweit die Vertragsparteien Kaufleute sind, ist der Gerichtsstand für alle aus dieser Teilnahmevereinbarung einschließlich
der AGB entstehenden Streitigkeiten Würzburg.
(2) Diese Teilnahmevereinbarung einschließlich der AGB unterliegt dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen
Bestimmungen.
Stand: 01.04.2007
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